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   LSG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - L 1 LW 5/12   

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https://dejure.org/2013,31770
LSG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - L 1 LW 5/12 (https://dejure.org/2013,31770)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12.08.2013 - L 1 LW 5/12 (https://dejure.org/2013,31770)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12. August 2013 - L 1 LW 5/12 (https://dejure.org/2013,31770)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beitrags- und Versicherungspflicht von Ehegatten in der Alterssicherung der Landwirte; Fehlen einer Gewinnerzielungsabsicht

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitrags- und Versicherungspflicht von Ehegatten in der Alterssicherung der Landwirte; Fehlen einer Gewinnerzielungsabsicht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 73
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2004 - L 8 LW 15/02

    Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - L 1 LW 5/12
    Sie kann bereits deshalb kein Indiz für eine fehlende Gewinnerzielungsabsicht darstellen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. Februar 2004 - L 8 LW 15/02 -, zitiert nach juris).

    Der Ehemann der Klägerin kann sich nicht einerseits im Rahmen der Beitragszahlung als "Hobby-Landwirt" gerieren, der die Tierhaltung aus reiner Liebhaberei betreibt, aber andererseits gleich einem Berufs- Landwirt Steuervorteile in Anspruch nehmen (vgl. Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21. Januar 2004 - L 8 LW 15/02 - zitiert nach juris).

  • BSG, 07.11.2000 - B 2 U 42/99 R

    Pferdepensionshaltung als landwirtschaftliches Nebenunternehmen

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - L 1 LW 5/12
    Die Bodenbewirtschaftung umfasst nicht nur Tätigkeiten, die dazu bestimmt sind, Bodengewächse planmäßig aufzuziehen und abzuernten (vgl. hierzu Bundessozialgericht , Urteil vom 7. November 2000 - B 2 U 42/99 R - m.w.N., zitiert nach juris).
  • BSG, 29.09.1997 - 10 BK 1/97

    Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Landwirte; Beschwerde gegen

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - L 1 LW 5/12
    Die Unterhaltung von Grünflächen, die der Abweidung durch Tiere dient, stellt danach eine natürliche Aufzucht von Futtermitteln und damit eine Form der Bodenbewirtschaftung dar, die der Landwirtschaft zuzurechnen ist (BSG, Beschluss vom 29. September 1997 - 10 BK 1/97 - LSG Bayern, Urteil vom 20. August 2003 - L 2 U 290/01 - und vom 24. April 2003 - L 16 LW 60/99 - LSG Niedersachsen, Urteil vom 19. Dezember 1996 - L 4 KR 32/94 -, zitiert nach juris).
  • LSG Bayern, 20.08.2003 - L 2 U 290/01

    Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung wegen einer Handverletzung;

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - L 1 LW 5/12
    Die Unterhaltung von Grünflächen, die der Abweidung durch Tiere dient, stellt danach eine natürliche Aufzucht von Futtermitteln und damit eine Form der Bodenbewirtschaftung dar, die der Landwirtschaft zuzurechnen ist (BSG, Beschluss vom 29. September 1997 - 10 BK 1/97 - LSG Bayern, Urteil vom 20. August 2003 - L 2 U 290/01 - und vom 24. April 2003 - L 16 LW 60/99 - LSG Niedersachsen, Urteil vom 19. Dezember 1996 - L 4 KR 32/94 -, zitiert nach juris).
  • LSG Niedersachsen, 19.12.1996 - L 4 KR 32/94
    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - L 1 LW 5/12
    Die Unterhaltung von Grünflächen, die der Abweidung durch Tiere dient, stellt danach eine natürliche Aufzucht von Futtermitteln und damit eine Form der Bodenbewirtschaftung dar, die der Landwirtschaft zuzurechnen ist (BSG, Beschluss vom 29. September 1997 - 10 BK 1/97 - LSG Bayern, Urteil vom 20. August 2003 - L 2 U 290/01 - und vom 24. April 2003 - L 16 LW 60/99 - LSG Niedersachsen, Urteil vom 19. Dezember 1996 - L 4 KR 32/94 -, zitiert nach juris).
  • LSG Brandenburg, 13.03.2001 - L 2 LW 71/00
    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.08.2013 - L 1 LW 5/12
    Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass es sich nach der Rechtsprechung des LSG Brandenburg (Urteil vom 13. März 2001 - L 2 LW 71/00 -, zitiert nach juris) schon bei einem landwirtschaftlichen Betrieb mit einer landwirtschaftlichen Nutzfläche von über 10 ha regelmäßig verbietet, eine Gewinnerzielungsabsicht zu verneinen.
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